MOSAIK Software
Christian Holzberger
Dankerser Straße 20

32423 Minden


§1 Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil und Grundlage aller Verträge und Vereinbarungen, die mit der Firma MOSAIK Software, Dankerser Straße 20, 32423 Minden geschlossen werden. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil.

§2 Dienstleistungsbeschreibung
Die Firma MOSAIK Software (im folgenden MOSAIK Software) erbringt im Kundenauftrag Dienstleistungen in Softwareentwicklung, dies beinhaltet die Erstellung von Programmen und die dazugehörigen Serviceleistungen. Diese umfasst die Konzeption und Beratung. Die Softwareentwicklung umfasst Planung, Realisierung und Wartung von Softwareprojekten. Genaues regelt der individuelle Vertrag.

§3 Dienstleistungsvertrag/Dienstleistungsvereinbarung
Vor Auftragserteilung erstellt MOSAIK Software nach Kenntnis des genauen Umfangs des Projektes einen Kostenvoranschlag. Für das Zustandekommen eines Dienstleistungsverhältnisses mit MOSAIK Software ist keine Schriftform erforderlich. Der Auftrag gilt als erteilt durch mündliche oder schriftliche Zustimmung zum Kostenvoranschlag - auch per E-Mail.
MOSAIK Software setzt jedoch in der Regel einen schriftlichen Vertrag zur Absicherung beider Parteien auf.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind dem Kunden bekannt.
Webspace und Domain können, wenn benötigt, auf Wunsch von MOSAIK Software bereitgestellt werden.

§4 Angebote und Preise
Alle Angebote und Preise, die von MOSAIK Software entworfen werden, sind unverbindlich und frei bleibend. Wenn der Kunde/Auftraggeber zusätzliche, nicht zuvor vereinbarte Leistungen wünscht, ist jeweils der derzeit aktuelle Preis zu entrichten. Preisänderungen (Senkungen und Erhöhungen) bei laufenden Aufträgen werden dem Kunden/Auftraggeber rechtzeitig mitgeteilt und sind nur zulässig, sofern der Kunde/Auftraggeber dem nicht widerspricht. Reise- und Übernachtungskosten, Spesen und im Rahmen der Vertragsdurchführung anfallenden Entgeltforderungen Dritter, trägt gegen Nachweis der Auftraggeber.

§5 Zahlungsbedingungen
Zahlungen erfolgen nach Tatsächlich verursachtem Aufwand und werden Stundengenau abgerechnet. Rechnungen werden jeweils zum ersten eines Kalendermonats durch MOSAIK Software gestellt . Rechnungen der Firma MOSAIK Software sind spätestens 10 Tage nach Erhalt zu überweisen. Für Leistungen, die den Webspace betreffen, gelten die AGB des jeweiligen Dienstanbieters.

§6 Zahlungsverzug
Im Falle von Zahlungsverzug kann MOSAIK Software nach vorheriger Ankündigung die weitere Ausführung der Dienstleistung stoppen. Die bis dahin entstandenen Kosten werden dem Kunden/Auftraggeber entsprechend in Rechnung gestellt. Gegebenenfalls können bereits erstellte Seiten/Programme im Verzugsfall für den Zugriff gesperrt werden. Die erstellten Seiten und sonstigen Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma MOSAIK Software. Dem Kunden/Auftraggeber wird bei Zahlungsverzug eine Mahnung zugestellt. Weitere Mahnungen werden bei anhaltendem Zahlungsverzug nicht verschickt, die Einleitung des gerichtlichen Mahnverfahrens wird dann sofort wirksam.

§7 Urheberrecht
Soweit MOSAIK Software für den Kunden oder im Auftrag für Dritte Präsentationen, Grafiken, Bilder und Programme herstellt, überträgt MOSAIK Software dem Kunden ausschließlich das Nutzungsrecht. Das Copyright/Urheberrecht liegt somit bei MOSAIK Software. Das Copyright für von MOSAIK Software erstellter Software verbleibt beim Autor. Es wird lediglich eine Lizenz zur Benutzung erteilt. Software darf nicht weiter vertrieben oder zur kostenlosen Nutzung an andere weitergegeben werden. Für Software gelten die § 69 d und e UrhG.
Die Firma MOSAIK Software prüft nicht, ob Bild-, Text-, Tonmaterial etc. frei von Rechten Dritter (Copyright) sind. Diese Pflicht unterliegt allein dem Kunden/Auftraggeber.

§8 Darstellung von Internetseiten
Der Anwender/Betrachter hat im Browser (Betrachtungssoftware für Internetseiten) individuelle Einstellmöglichkeiten, die die Darstellungsweise der Seiten verändern können. Die verschiedenen Browser interpretieren den Quellcode zum Teil ebenfalls unterschiedlich, was zu unterschiedlichen Darstellungsarten führen kann. Die Firma MOSAIK Software übernimmt deshalb keine Garantie oder Gewähr dafür, dass die HTML-Dokumente mit allen Browsern völlig identisch dargestellt werden.

§9 Software Lauffähigkeit
Die Software die an den Kunden ausgeliefert wird, ist grundlegend auf Funktionalität getestet, dies geschieht jedoch nur auf Linux und ggf. Windows XP Systemen. Über die Lauffähigkeit der Software auf anderen Systemen wird keine Aussage getroffen. Dem Auftraggeber/Kunden ist bewusst, dass die Ihm gelieferte Software Fehler enthält die sich unter bestimmt ungetesteter Benutzung zeigen können.

§10 Computerviren
Die Firma MOSAIK Software prüft jegliche Datenträger, insbesondere Disketten, vor Übergabe an den Kunden/Auftraggeber mittels aktuellem Virenscanner auf Viren. Für einen potentiellen Virenbefall des Rechners beim Kunden/Auftraggeber durch Viren aus dem Internet, Viren auf Disketten, Programmdisketten oder Programm-CDs kann keinerlei Haftung übernommen werden. Es können keine Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden.

§11 Inhalte
Der Text, gewünschte Bilder und Grafiken der Seite können vom Kunden gestellt werden.
Auf Wunsch können die Texte, Bilder oder Grafiken aber auch von MOSAIK Software oder einem freien Texter, Fotografen oder Grafiker erstellt werden, dies wird jedoch gesondert in Rechnung gestellt.
Der Kunde/Auftraggeber übernimmt die volle und alleinige Verantwortung für den Inhalt und dessen Rechtssicherheit. Die Firma  MOSAIK Software führt keine Aufträge für Programmierungen aus, die gegen gesetzliche Verbote verstoßen. Die Firma  MOSAIK Software übernimmt hiermit keine Prüfungspflicht. Soweit der Inhalt gegen Gesetze und andere rechtliche Bestimmungen verstößt oder anderweitig nicht vertretbar ist, kann MOSAIK Software die Dienstleistung verweigern. Dies begründet jedoch für den Kunden/Auftraggeber nicht das Recht zur Einstellung seiner Zahlung über die bereits erbrachten Leistungen.
Der Kunde/Auftraggeber ist verpflichtet, von allen Daten, die er - gleichgültig in welcher Form - an MOSAIK Software sendet, Sicherheitskopien zu erstellen. MOSAIK Software haftet nicht für den Verlust oder die Veränderung der Daten.

§12 Haftung
Die Firma MOSAIK Software übernimmt keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der Internetseiten sowie keine Garantie für identische Darstellung bei der Verwendung von unterschiedlicher Browsersoftware oder Betriebssystemen, es sei denn, es fällt MOSAIK Software Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden haftet MOSAIK Software nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die Haftung sowie etwaige Schadensersatzansprüche sind in jedem Fall maximal auf die Höhe des Auftragswertes begrenzt. Es können darüber hinaus keine weiteren Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden. Eine weitergehende Haftung wird von MOSAIK Software nicht übernommen. Wenn der Kunde/Auftraggeber selbst Eingriffe am Quelltext der Programmierung vornimmt, erlischt jeglicher Gewährleistung- oder Haftungsanspruch. Für Ausfälle im Internet, z. B. Serverausfälle die dazu führen, dass Internetseiten / Programmteile - auch vorübergehend - nicht aufgerufen werden können, kann MOSAIK Software nicht haftbar gemacht werden. Für den Verlust von Daten und/oder Programmen haftet MOSAIK Software insoweit nicht, als der Schaden darauf beruht, dass es der Kunde/Auftraggeber unterlassen hat Datensicherungen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, das verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.

§13 Korrekturen
Korrekturen und Änderungen, soweit sie 10% der reinen Entwicklungskosten nicht überschreiten, sind in pauschalen Angebotspreisen enthalten. Bei Überschreitung ist MOSAIK Software auch ohne expliziten Hinweis berechtigt die entstandenen Mehrkosten nach gültiger Preisliste in Rechnung zu stellen. Änderungsverlangen bedürfen der Schriftform. Für mündlich oder fernmündlich aufgegebene Änderungen kann keine Haftung übernommen werden. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses durch Erhalt der Zahlung und Übergabe der Seiten an den Kunden/Auftraggeber, übernimmt MOSAIK Software keine Garantie für Fehler, die durch Eingriffe des Kunden/Auftraggebers oder durch Einwirkung Dritter entstehen oder schon im Programm enthalten sind.

§14 Abnahme
Der Kunde/Auftraggeber hat sich bei Erhalt des Programms davon zu überzeugen, dass die von MOSAIK Software gefertigten Seiten unter den zuvor festgelegten Testbedingungen funktionieren. Mit der Genehmigung von Internetseiten durch den Kunden/Auftraggeber übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Text und Bild. Insoweit haftet der Auftragnehmer nicht. Eine Verlängerung der Haftung des Auftragnehmers für die erstellten Programme, kann der Kunde/Auftraggeber nur durch Abschluss eines Wartungsvertrages mit MOSAIK Software erwirken.

§15 Beanstandungen
Beanstandungen bzw. Mängel sind innerhalb von vierzehn Tagen nach Übergabe oder Veröffentlichung der Arbeit schriftlich bei MOSAIK Software geltend zu machen. Nach Ablauf der Frist von vierzehn Tagen gilt die Arbeit als mängelfrei abgenommen.

§16 Fristen
MOSAIK Software ist bemüht, den Auftrag des Kunden/Auftraggebers schnellstmöglich zu erfüllen. Eine Frist für die Fertigstellung gibt es jedoch nicht, wenn diese nicht zuvor schriftlich vereinbart worden ist. Somit haftet MOSAIK Software nicht für Verluste, die dem Kunden/Auftraggeber durch Verzögerung bei der Erfüllung des Auftrages entstehen. Auch bei verbindlich vereinbarten Fristen hat der Auftragnehmer eine Verzögerung der Leistungserbringung aufgrund von höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die dem Auftragnehmer die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen nicht zu vertreten. Der Auftragnehmer ist daraufhin berechtigt die Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben.

§17 Geheimhaltung, Datenschutz
Die MOSAIK Software übergebenen Informationen gelten nicht als vertraulich, falls nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Soweit sich MOSAIK Software Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist MOSAIK Software berechtigt, die Kundendaten dem Dritten offen zu legen, wenn dies für die Vertragszwecke erforderlich ist.

§18 Sonstiges
a) Die Firma MOSAIK Software prüft vor der Veröffentlichung die erstellten Programme auf ihre Funktionalität und Lauffähigkeit auf dem Betriebssystem Linux in Verbindung mit evtl. benötigten Erweiterungen.
b) Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages gelten nur dann, wenn sie schriftlich vereinbart wurden und beiden Vertragspartnern vorliegen. Das gilt auch für eine Änderung dieser Schriftformklausel.
c) Alle Erklärungen von MOSAIK Software können auf elektronischem Weg an den Kunden/Auftraggeber gerichtet werden. Dies gilt auch für Abrechnungen im Rahmen des Vertragsverhältnisses.
d) Nach Präsentation des ersten Entwurfs erfolgt eine einmalige Nachbearbeitung. Änderungen, die wesentlich über das Maß der Erstbestellung hinausgehen, sind Gegenstand eines neuen Vertrags und erfordern einen erneuten Kostenvoranschlag.
e) Mit Abschluss des Vertrags erklärt sich der Kunde/Auftraggeber damit einverstanden, dass MOSAIK Software einen Link von einer  Referenzseite auf die Homepage des Kunden/Auftraggebers einrichtet.
f) Tritt der Auftraggeber aus Gründen, die nicht von MOSAIK Software zu verantworten sind, vom Vertrag zurück, so gilt ein Schadensersatz des in der Höhe von MOSAIK Software nachweisbar entstandenen Aufwands, mindestens aber 20 % des Nettoauftragswertes, als vereinbart. Höhere Gewalt und/oder Arbeitskämpfe befreien die Vertragspartner für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung auch im Verzugsfalle von den Leistungspflichten.

§19 Schlussbestimmungen und Unwirksamkeit
Für diese AGB sowie die hierauf gegründeten Dienstleistungsverträge gilt für beide Partner deutsches Recht. Bei Unwirksamkeit einer der Bestimmungen dieser AGB bleibt die Gültigkeit der übrigen erhalten. Die unwirksame Bestimmung wird so ersetzt, dass die neue Bestimmung dem durch die unwirksame Bestimmung verfolgten Sinn wirtschaftlich und rechtlich am nächsten kommt.
Gerichtsstand ist der Sitz des Auftragnehmers.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.