MOSAIK Software
Christian
Holzberger
Königstr. 129
32427 Minden
§1 Allgemeines
Folgende Allgemeine
Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil und Grundlage aller
Verträge und Vereinbarungen, die mit der Firma MOSAIK Software,
Dankerser Straße 20, 32423 Minden geschlossen werden.
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht
Vertragsbestandteil.
§2 Dienstleistungsbeschreibung
Die
Firma MOSAIK Software (im folgenden MOSAIK Software) erbringt im
Kundenauftrag Dienstleistungen in Softwareentwicklung, dies
beinhaltet die Erstellung von Programmen und die dazugehörigen
Serviceleistungen. Diese umfasst die Konzeption und Beratung. Die
Softwareentwicklung umfasst Planung, Realisierung und Wartung von
Softwareprojekten. Genaues regelt der individuelle Vertrag.
§3
Dienstleistungsvertrag/Dienstleistungsvereinbarung
Vor
Auftragserteilung erstellt MOSAIK Software nach Kenntnis des genauen
Umfangs des Projektes einen Kostenvoranschlag. Für das
Zustandekommen eines Dienstleistungsverhältnisses mit MOSAIK
Software ist keine Schriftform erforderlich. Der Auftrag gilt als
erteilt durch mündliche oder schriftliche Zustimmung zum
Kostenvoranschlag - auch per E-Mail.
MOSAIK Software setzt jedoch
in der Regel einen schriftlichen Vertrag zur Absicherung beider
Parteien auf.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind dem
Kunden bekannt.
Webspace und Domain können, wenn benötigt,
auf Wunsch von MOSAIK Software bereitgestellt werden.
§4
Angebote und Preise
Alle Angebote und Preise, die von MOSAIK
Software entworfen werden, sind unverbindlich und frei bleibend. Wenn
der Kunde/Auftraggeber zusätzliche, nicht zuvor vereinbarte
Leistungen wünscht, ist jeweils der derzeit aktuelle Preis zu
entrichten. Preisänderungen (Senkungen und Erhöhungen) bei
laufenden Aufträgen werden dem Kunden/Auftraggeber rechtzeitig
mitgeteilt und sind nur zulässig, sofern der Kunde/Auftraggeber
dem nicht widerspricht. Reise- und Übernachtungskosten, Spesen
und im Rahmen der Vertragsdurchführung anfallenden
Entgeltforderungen Dritter, trägt gegen Nachweis der
Auftraggeber.
§5 Zahlungsbedingungen
Zahlungen
erfolgen nach Tatsächlich verursachtem Aufwand und werden
Stundengenau abgerechnet. Rechnungen werden jeweils zum ersten eines
Kalendermonats durch MOSAIK Software gestellt . Rechnungen der Firma
MOSAIK Software sind spätestens 10 Tage nach Erhalt zu
überweisen. Für Leistungen, die den Webspace betreffen,
gelten die AGB des jeweiligen Dienstanbieters.
§6
Zahlungsverzug
Im Falle von Zahlungsverzug kann MOSAIK Software
nach vorheriger Ankündigung die weitere Ausführung der
Dienstleistung stoppen. Die bis dahin entstandenen Kosten werden dem
Kunden/Auftraggeber entsprechend in Rechnung gestellt. Gegebenenfalls
können bereits erstellte Seiten/Programme im Verzugsfall für
den Zugriff gesperrt werden. Die erstellten Seiten und sonstigen
Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der
Firma MOSAIK Software. Dem Kunden/Auftraggeber wird bei
Zahlungsverzug eine Mahnung zugestellt. Weitere Mahnungen werden bei
anhaltendem Zahlungsverzug nicht verschickt, die Einleitung des
gerichtlichen Mahnverfahrens wird dann sofort wirksam.
§7
Urheberrecht
Soweit MOSAIK Software für den Kunden oder im
Auftrag für Dritte Präsentationen, Grafiken, Bilder und
Programme herstellt, überträgt MOSAIK Software dem Kunden
ausschließlich das Nutzungsrecht. Das Copyright/Urheberrecht
liegt somit bei MOSAIK Software. Das Copyright für von MOSAIK
Software erstellter Software verbleibt beim Autor. Es wird lediglich
eine Lizenz zur Benutzung erteilt. Software darf nicht weiter
vertrieben oder zur kostenlosen Nutzung an andere weitergegeben
werden. Für Software gelten die § 69 d und e UrhG.
Die
Firma MOSAIK Software prüft nicht, ob Bild-, Text-, Tonmaterial
etc. frei von Rechten Dritter (Copyright) sind. Diese Pflicht
unterliegt allein dem Kunden/Auftraggeber.
§8 Darstellung
von Internetseiten
Der Anwender/Betrachter hat im Browser
(Betrachtungssoftware für Internetseiten) individuelle
Einstellmöglichkeiten, die die Darstellungsweise der Seiten
verändern können. Die verschiedenen Browser interpretieren
den Quellcode zum Teil ebenfalls unterschiedlich, was zu
unterschiedlichen Darstellungsarten führen kann. Die Firma
MOSAIK Software übernimmt deshalb keine Garantie oder Gewähr
dafür, dass die HTML-Dokumente mit allen Browsern völlig
identisch dargestellt werden.
§9 Software
Lauffähigkeit
Die Software die an den Kunden ausgeliefert
wird, ist grundlegend auf Funktionalität getestet, dies
geschieht jedoch nur auf Linux und ggf. Windows XP Systemen. Über
die Lauffähigkeit der Software auf anderen Systemen wird keine
Aussage getroffen. Dem Auftraggeber/Kunden ist bewusst, dass die Ihm
gelieferte Software Fehler enthält die sich unter bestimmt
ungetesteter Benutzung zeigen können.
§10
Computerviren
Die Firma MOSAIK Software prüft jegliche
Datenträger, insbesondere Disketten, vor Übergabe an den
Kunden/Auftraggeber mittels aktuellem Virenscanner auf Viren. Für
einen potentiellen Virenbefall des Rechners beim Kunden/Auftraggeber
durch Viren aus dem Internet, Viren auf Disketten, Programmdisketten
oder Programm-CDs kann keinerlei Haftung übernommen werden. Es
können keine Schadensersatzansprüche geltend gemacht
werden.
§11 Inhalte
Der Text, gewünschte Bilder
und Grafiken der Seite können vom Kunden gestellt werden.
Auf
Wunsch können die Texte, Bilder oder Grafiken aber auch von
MOSAIK Software oder einem freien Texter, Fotografen oder Grafiker
erstellt werden, dies wird jedoch gesondert in Rechnung gestellt.
Der
Kunde/Auftraggeber übernimmt die volle und alleinige
Verantwortung für den Inhalt und dessen Rechtssicherheit. Die
Firma MOSAIK Software führt keine Aufträge für
Programmierungen aus, die gegen gesetzliche Verbote verstoßen.
Die Firma MOSAIK Software übernimmt hiermit keine
Prüfungspflicht. Soweit der Inhalt gegen Gesetze und andere
rechtliche Bestimmungen verstößt oder anderweitig nicht
vertretbar ist, kann MOSAIK Software die Dienstleistung verweigern.
Dies begründet jedoch für den Kunden/Auftraggeber nicht das
Recht zur Einstellung seiner Zahlung über die bereits erbrachten
Leistungen.
Der Kunde/Auftraggeber ist verpflichtet, von allen
Daten, die er - gleichgültig in welcher Form - an MOSAIK
Software sendet, Sicherheitskopien zu erstellen. MOSAIK Software
haftet nicht für den Verlust oder die Veränderung der
Daten.
§12 Haftung
Die Firma MOSAIK Software übernimmt
keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der Internetseiten
sowie keine Garantie für identische Darstellung bei der
Verwendung von unterschiedlicher Browsersoftware oder
Betriebssystemen, es sei denn, es fällt MOSAIK Software Vorsatz
oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Für mittelbare Schäden
und Folgeschäden haftet MOSAIK Software nur bei Vorsatz oder
grober Fahrlässigkeit. Die Haftung sowie etwaige
Schadensersatzansprüche sind in jedem Fall maximal auf die Höhe
des Auftragswertes begrenzt. Es können darüber hinaus keine
weiteren Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden. Eine
weitergehende Haftung wird von MOSAIK Software nicht übernommen.
Wenn der Kunde/Auftraggeber selbst Eingriffe am Quelltext der
Programmierung vornimmt, erlischt jeglicher Gewährleistung- oder
Haftungsanspruch. Für Ausfälle im Internet, z. B.
Serverausfälle die dazu führen, dass Internetseiten /
Programmteile - auch vorübergehend - nicht aufgerufen werden
können, kann MOSAIK Software nicht haftbar gemacht werden. Für
den Verlust von Daten und/oder Programmen haftet MOSAIK Software
insoweit nicht, als der Schaden darauf beruht, dass es der
Kunde/Auftraggeber unterlassen hat Datensicherungen durchzuführen
und dadurch sicherzustellen, das verloren gegangene Daten mit
vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.
§13
Korrekturen
Korrekturen und Änderungen, soweit sie 10% der
reinen Entwicklungskosten nicht überschreiten, sind in
pauschalen Angebotspreisen enthalten. Bei Überschreitung ist
MOSAIK Software auch ohne expliziten Hinweis berechtigt die
entstandenen Mehrkosten nach gültiger Preisliste in Rechnung zu
stellen. Änderungsverlangen bedürfen der Schriftform. Für
mündlich oder fernmündlich aufgegebene Änderungen kann
keine Haftung übernommen werden. Nach Beendigung des
Vertragsverhältnisses durch Erhalt der Zahlung und Übergabe
der Seiten an den Kunden/Auftraggeber, übernimmt MOSAIK Software
keine Garantie für Fehler, die durch Eingriffe des
Kunden/Auftraggebers oder durch Einwirkung Dritter entstehen oder
schon im Programm enthalten sind.
§14 Abnahme
Der
Kunde/Auftraggeber hat sich bei Erhalt des Programms davon zu
überzeugen, dass die von MOSAIK Software gefertigten Seiten
unter den zuvor festgelegten Testbedingungen funktionieren. Mit der
Genehmigung von Internetseiten durch den Kunden/Auftraggeber
übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von
Text und Bild. Insoweit haftet der Auftragnehmer nicht. Eine
Verlängerung der Haftung des Auftragnehmers für die
erstellten Programme, kann der Kunde/Auftraggeber nur durch Abschluss
eines Wartungsvertrages mit MOSAIK Software erwirken.
§15
Beanstandungen
Beanstandungen bzw. Mängel sind innerhalb von
vierzehn Tagen nach Übergabe oder Veröffentlichung der
Arbeit schriftlich bei MOSAIK Software geltend zu machen. Nach Ablauf
der Frist von vierzehn Tagen gilt die Arbeit als mängelfrei
abgenommen.
§16 Fristen
MOSAIK Software ist bemüht,
den Auftrag des Kunden/Auftraggebers schnellstmöglich zu
erfüllen. Eine Frist für die Fertigstellung gibt es jedoch
nicht, wenn diese nicht zuvor schriftlich vereinbart worden ist.
Somit haftet MOSAIK Software nicht für Verluste, die dem
Kunden/Auftraggeber durch Verzögerung bei der Erfüllung des
Auftrages entstehen. Auch bei verbindlich vereinbarten Fristen hat
der Auftragnehmer eine Verzögerung der Leistungserbringung
aufgrund von höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die
dem Auftragnehmer die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich
machen nicht zu vertreten. Der Auftragnehmer ist daraufhin berechtigt
die Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer
angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben.
§17
Geheimhaltung, Datenschutz
Die MOSAIK Software übergebenen
Informationen gelten nicht als vertraulich, falls nicht ausdrücklich
etwas anderes vereinbart ist. Soweit sich MOSAIK Software Dritter zur
Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist MOSAIK Software
berechtigt, die Kundendaten dem Dritten offen zu legen, wenn dies für
die Vertragszwecke erforderlich ist.
§18 Sonstiges
a)
Die Firma MOSAIK Software prüft vor der Veröffentlichung
die erstellten Programme auf ihre Funktionalität und
Lauffähigkeit auf dem Betriebssystem Linux in Verbindung mit
evtl. benötigten Erweiterungen.
b) Änderungen oder
Ergänzungen dieses Vertrages gelten nur dann, wenn sie
schriftlich vereinbart wurden und beiden Vertragspartnern vorliegen.
Das gilt auch für eine Änderung dieser
Schriftformklausel.
c) Alle Erklärungen von MOSAIK Software
können auf elektronischem Weg an den Kunden/Auftraggeber
gerichtet werden. Dies gilt auch für Abrechnungen im Rahmen des
Vertragsverhältnisses.
d) Nach Präsentation des ersten
Entwurfs erfolgt eine einmalige Nachbearbeitung. Änderungen, die
wesentlich über das Maß der Erstbestellung hinausgehen,
sind Gegenstand eines neuen Vertrags und erfordern einen erneuten
Kostenvoranschlag.
e) Mit Abschluss des Vertrags erklärt sich
der Kunde/Auftraggeber damit einverstanden, dass MOSAIK Software
einen Link von einer Referenzseite auf die Homepage des
Kunden/Auftraggebers einrichtet.
f) Tritt der Auftraggeber aus
Gründen, die nicht von MOSAIK Software zu verantworten sind, vom
Vertrag zurück, so gilt ein Schadensersatz des in der Höhe
von MOSAIK Software nachweisbar entstandenen Aufwands, mindestens
aber 20 % des Nettoauftragswertes, als vereinbart. Höhere Gewalt
und/oder Arbeitskämpfe befreien die Vertragspartner für die
Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung auch im
Verzugsfalle von den Leistungspflichten.
§19
Schlussbestimmungen und Unwirksamkeit
Für diese AGB sowie die
hierauf gegründeten Dienstleistungsverträge gilt für
beide Partner deutsches Recht. Bei Unwirksamkeit einer der
Bestimmungen dieser AGB bleibt die Gültigkeit der übrigen
erhalten. Die unwirksame Bestimmung wird so ersetzt, dass die neue
Bestimmung dem durch die unwirksame Bestimmung verfolgten Sinn
wirtschaftlich und rechtlich am nächsten kommt.
Gerichtsstand
ist der Sitz des Auftragnehmers.
Es gilt deutsches Recht unter
Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.